AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen

Inhaltsverzeichnis

1. Geltungsbereich
2. Vertragsgegenstand
3. Vertragsschluss
4. Widerrufsrecht
5. Preise und Zahlungsbedingungen
6. Bereitstellung digitaler Produkte
7. Bereitstellung von Lizenzschlüsseln
8. Einräumung von Nutzungsrechten
9. Mitwirkungsobliegenheiten des Kunden
10. Mängelhaftung
11. Haftung
12. Anwendbares Recht
13. Gerichtsstand
14. Alternative Streitbeilegung

1) Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) von Popp Digital Commerce, Erik Popp, Emsstr. 18b, 38120 Braunschweig, Deutschland (nachfolgend „Unternehmer“) gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Unternehmer über die im Online-Shop des Unternehmers angebotenen digitalen Produkte abschließt. Digitale Produkte im Sinne dieser AGB sind insbesondere Software, Software-Downloads, digitale Lizenzschlüssel sowie sonstige digitale Inhalte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger bereitgestellt werden.

1.2 Diese AGB gelten entsprechend für Verträge über die Bereitstellung von Lizenzschlüsseln zur Aktivierung oder Nutzung von Software, sofern sich aus den nachfolgenden Bestimmungen nichts Abweichendes ergibt.

1.3 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

1.4 Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.5 Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, ihrer Geltung wurde durch den Unternehmer ausdrücklich schriftlich oder in Textform zugestimmt.

2) Vertragsgegenstand

2.1 Gegenstand des Vertrages ist, je nach Produktbeschreibung, die entgeltliche Bereitstellung von Software in digitaler Form, die Bereitstellung von Download-Inhalten, die Übermittlung von Lizenzschlüsseln oder die Einräumung von Nutzungsrechten an digitalen Produkten in dem jeweils vertraglich vereinbarten Umfang.

2.2 Maßgeblich für Inhalt, Beschaffenheit, Funktionsumfang, Kompatibilität, Systemvoraussetzungen, Laufzeit, Region, Sprachversion, Aktivierungsbedingungen und gegebenenfalls bestehende Nutzungsbeschränkungen ist ausschließlich die jeweilige Produktbeschreibung im Online-Shop des Unternehmers.

2.3 Der Kunde erwirbt kein Eigentum an der Software oder an sonstigen digitalen Inhalten. Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, erhält der Kunde lediglich ein einfaches, nicht ausschließliches Nutzungsrecht in dem Umfang, der sich aus der Produktbeschreibung, diesen AGB sowie den Lizenzbedingungen des jeweiligen Herstellers oder Rechteinhabers ergibt.

2.4 Der Quellcode der bereitgestellten Software ist nicht Vertragsgegenstand, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.

2.5 Eine Installation, Konfiguration, Individualanpassung, Schulung, technische Beratung oder ein fortlaufender Anwendungs-Support sind nur dann Vertragsbestandteil, wenn dies in der jeweiligen Produktbeschreibung ausdrücklich angegeben ist.

3) Vertragsschluss

3.1 Die im Online-Shop des Unternehmers dargestellten Produkte stellen kein rechtlich bindendes Angebot des Unternehmers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.

3.2 Der Kunde kann sein Angebot über das in den Online-Shop integrierte Online-Bestellformular abgeben. Hierzu legt der Kunde die ausgewählten Produkte in den virtuellen Warenkorb, durchläuft den elektronischen Bestellprozess und gibt durch Anklicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die im Warenkorb befindlichen Produkte ab.

3.3 Der Unternehmer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen, indem er dem Kunden eine Auftragsbestätigung in Textform übermittelt, indem er dem Kunden den Zugang zum bestellten digitalen Produkt, den Download-Link oder den Lizenzschlüssel bereitstellt oder indem er den Kunden nach Abgabe seiner Bestellung zur Zahlung auffordert. Der Vertrag kommt in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt.

3.4 Nimmt der Unternehmer das Angebot des Kunden innerhalb der vorgenannten Frist nicht an, gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.

3.5 Bei einer Bestellung über den Online-Shop wird der Vertragstext vom Unternehmer gespeichert und dem Kunden nach Vertragsschluss in Textform, insbesondere per E-Mail, übermittelt. Sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto eingerichtet hat, können die Bestelldaten dort zusätzlich einsehbar sein.

3.6 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen Eingabefunktionen von Tastatur, Maus und Browser korrigieren. Darüber hinaus werden ihm sämtliche Bestelldaten vor Abgabe der Bestellung nochmals in einer Übersichtsseite angezeigt.

3.7 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

3.8 Die Bestellabwicklung und Kommunikation erfolgen in der Regel per E-Mail. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist und dass der Empfang der vom Unternehmer versandten E-Mails technisch möglich ist. Insbesondere hat der Kunde bei Verwendung von Spam-Filtern sicherzustellen, dass E-Mails des Unternehmers oder der von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten zugestellt werden können.

4) Widerrufsrecht

Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht, zu dessen Voraussetzungen sowie zu einem etwaigen vorzeitigen Erlöschen bei digitalen Inhalten ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung des Unternehmers.

5) Preise und Zahlungsbedingungen

5.1 Sofern sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise. Sie enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer, soweit diese anfällt.

5.2 Da die Bereitstellung ausschließlich digital erfolgt, fallen keine Versandkosten an.

5.3 Dem Kunden stehen die im Online-Shop jeweils angezeigten Zahlungsmethoden zur Verfügung. Hierzu können insbesondere Vorkasse, PayPal, Google Pay, Apple Pay, Amazon Pay, Klarna, Kreditkarte sowie, abhängig von Land, Gerät, Browser und Verfügbarkeit, Trustly, eps, iDEAL und Wero gehören.

5.4 Erfolgt die Zahlung per Vorkasse, ist der Rechnungsbetrag unmittelbar nach Vertragsschluss fällig, sofern im Einzelfall nichts anderes vereinbart wurde. Die Bereitstellung des Produkts erfolgt in diesem Fall grundsätzlich erst nach Zahlungseingang.

5.5 Bei der Auswahl von Zahlungsarten, die über externe Zahlungsdienstleister abgewickelt werden, gelten ergänzend die Nutzungs- und Geschäftsbedingungen des jeweiligen Zahlungsdienstleisters. Auf diese Bedingungen hat der Unternehmer keinen Einfluss.

5.6 Der Unternehmer behält sich vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsmethoden nicht anzubieten oder nur unter bestimmten Voraussetzungen bereitzustellen, soweit dies sachlich gerechtfertigt ist.

6) Bereitstellung digitaler Produkte

6.1 Die Bereitstellung der bestellten digitalen Produkte erfolgt ausschließlich in digitaler Form per E-Mail. Je nach Produkt erfolgt die Bereitstellung insbesondere durch Übersendung eines Download-Links, eines Aktivierungslinks, eines Zugangslinks, einer digitalen Datei oder durch sonstige elektronische Übermittlung der vertragsgegenständlichen Inhalte.

6.2 Soweit in der Produktbeschreibung nichts Abweichendes angegeben ist, erfolgt die Bereitstellung innerhalb von 1 bis 3 Werktagen nach Vertragsschluss, in der Regel jedoch bereits innerhalb weniger Stunden. Bei vereinbarter Vorkasse beginnt diese Frist erst mit Zahlungseingang.

6.3 Ein Liefertermin ist eingehalten, sobald dem Kunden die E-Mail mit dem Download-Link, den Zugangsdaten, dem Lizenzschlüssel oder den sonstigen Bereitstellungsinformationen zugesandt wurde und das Produkt für den Kunden abrufbar ist.

6.4 Der Unternehmer schuldet keine Bereitstellung auf einem körperlichen Datenträger und keinen postalischen Versand.

7) Bereitstellung von Lizenzschlüsseln

7.1 Lizenzschlüssel werden dem Kunden ausschließlich in digitaler Form per E-Mail bereitgestellt.

7.2 Der Kunde hat die ihm übermittelten Lizenzschlüssel unverzüglich auf offensichtliche Unrichtigkeiten oder Unvollständigkeiten zu überprüfen und etwaige Probleme dem Unternehmer ohne schuldhaftes Zögern mitzuteilen.

7.3 Soweit in der jeweiligen Produktbeschreibung nichts anderes geregelt ist, ist der Lizenzschlüssel ausschließlich für die in der Produktbeschreibung bezeichnete Software, den dort beschriebenen Nutzungsumfang und gegebenenfalls die dort genannte Region, Sprachversion oder Laufzeit bestimmt.

8) Einräumung von Nutzungsrechten

8.1 Der Umfang der dem Kunden eingeräumten Nutzungsrechte richtet sich nach der jeweiligen Produktbeschreibung sowie ergänzend nach den Lizenzbedingungen des jeweiligen Herstellers oder sonstigen Rechteinhabers.

8.2 Soweit nichts anderes vereinbart ist, erhält der Kunde ein einfaches, nicht übertragbares Recht zur Nutzung des erworbenen digitalen Produkts in dem vertraglich vereinbarten Umfang. Eine darüber hinausgehende Nutzung, insbesondere die Vervielfältigung, öffentliche Zugänglichmachung, Weitergabe, Unterlizenzierung, Vermietung, Verbreitung oder sonstige kommerzielle Verwertung, ist nur zulässig, soweit dies gesetzlich erlaubt oder vom jeweiligen Rechteinhaber ausdrücklich gestattet ist.

8.3 Soweit der Vertragsgegenstand in der Bereitstellung eines Lizenzschlüssels besteht, berechtigt dieser den Kunden ausschließlich zur Nutzung der in der Produktbeschreibung bezeichneten Software in dem dort beschriebenen Umfang. Für Inhalt und Umfang der Nutzung gelten ergänzend die Lizenzbedingungen des jeweiligen Software-Herstellers.

8.4 Eine Nutzung des Produkts über die vereinbarte Anzahl von Nutzern, Geräten, Installationen, Aktivierungen, Laufzeiten oder sonstige Nutzungsparameter hinaus ist unzulässig, sofern nicht ausdrücklich eine weitergehende Nutzung vereinbart wurde.

9) Mitwirkungsobliegenheiten des Kunden

9.1 Der Kunde ist verpflichtet, sich vor Vertragsschluss eigenverantwortlich darüber zu informieren, ob das ausgewählte Produkt seinen Anforderungen entspricht. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf Funktionsumfang, Kompatibilität, Aktivierungsvoraussetzungen, Systemanforderungen, Regionseinschränkungen, Sprachfassungen und etwaige herstellerseitige Beschränkungen.

9.2 Es obliegt dem Kunden, auf eigene Kosten eine funktionsfähige und ausreichend dimensionierte Hard- und Softwareumgebung sowie einen Internetzugang bereitzustellen, soweit dies für die Nutzung des Produkts erforderlich ist.

9.3 Der Kunde hat die vom Unternehmer sowie gegebenenfalls vom Hersteller bereitgestellten Installations-, Aktivierungs-, Nutzungs- und Sicherheitshinweise zu beachten.

9.4 Der Unternehmer empfiehlt dem Kunden, vor Installation, Aktivierung oder sonstiger Nutzung der bereitgestellten Software angemessene Datensicherungsmaßnahmen vorzunehmen und regelmäßige Sicherungen seiner Systeme und Daten durchzuführen.

9.5 Der Kunde ist dafür verantwortlich, die ihm bereitgestellten Download-Links, Zugangsdaten und Lizenzschlüssel vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff unberechtigter Dritter zu schützen.

10) Mängelhaftung

10.1 Für Verbraucher gelten bei Verträgen über digitale Produkte die gesetzlichen Vorschriften, insbesondere die gesetzlichen Regelungen über Verbraucherverträge über digitale Produkte. Soweit gesetzlich geschuldet, richten sich auch etwaige Verpflichtungen zur Bereitstellung von Aktualisierungen nach den einschlägigen gesetzlichen Vorschriften sowie nach der jeweiligen Produktbeschreibung. (Gesetze im Internet)

10.2 Handelt der Kunde als Unternehmer, richtet sich die Mängelhaftung nach den gesetzlichen Vorschriften mit der Maßgabe, dass die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr ab Bereitstellung des Produkts beträgt, sofern nicht gesetzlich zwingend eine längere Frist vorgeschrieben ist.

10.3 Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfrist gilt nicht für Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche, nicht bei arglistigem Verschweigen eines Mangels und nicht in Fällen, in denen zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen.

10.4 Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, bleibt die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht unberührt, soweit sie gesetzlich anwendbar ist.

11) Haftung

11.1 Der Unternehmer haftet dem Kunden aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz uneingeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, aufgrund eines Garantieversprechens, soweit insoweit nichts anderes geregelt ist, sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Haftung, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz.

11.2 Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung des Unternehmers auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht nach der vorstehenden Regelung unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

11.3 Im Übrigen ist eine Haftung des Unternehmers ausgeschlossen.

11.4 Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Unternehmers.

12) Anwendbares Recht

Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dem Unternehmer und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als hierdurch nicht der Schutz entzogen wird, der dem Verbraucher durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates zusteht, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

13) Gerichtsstand

Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis der Sitz des Unternehmers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union hat oder wenn sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Gesetzliche zwingende Zuständigkeitsvorschriften bleiben unberührt.

14) Alternative Streitbeilegung

14.1 Die Europäische Kommission stellt keine Plattform zur Online-Streitbeilegung mehr bereit; die frühere ODR-Plattform wurde eingestellt. (Consumer Redress in the EU)

14.2 Der Unternehmer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.